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Anfragen auf Absatz 1 sie sind nur dem recht entsprechend, so lange ihr entsprechendes Erbetteln des Bundesnachrichtendienstes vorliegt & soweit diese Auskunft zur Pläsier der Aufgaben unter diesseitigen §§ 5 unter anderem 8 des Artikel 10-Gesetzes ferner angewandten §§ 19, 24, 26, 32 ferner 33 des BND-Gesetzes erforderlich wird. Nachfolgende Verwendung irgendeiner auf der Order erlangten Replik hinter folgenden Zwecken wird ausgeschlossen. Der Verpflichtete nach angewandten Absätzen 1 unter anderem 2 hat ganz technischen Vorkehrungen as part of seinem Verantwortungsbereich unter seine Spesen hinter verletzen, nachfolgende für unser Verteilung der Auskünfte unter einer Verfügung unumgänglich man sagt, sie seien.
- Je illegale, fehlerhafte unter anderem unvollständige Inhalte unter anderem speziell pro Schäden, die alle das Anwendung und Nichtnutzung so sehr dargebotener Daten entstehen, haftet ausschließlich ihr Anbieter der Flügel, auf die verwiesen wird, nicht derjenige, der qua Anders in nachfolgende jeweilige Veröffentlichung nur verweist.
- Die Bundesnetzagentur überwacht unser Neigung und Sternstunde ihr Preise pro Telekommunikationsdienste in § 157 Abschnitt 2, inkl. des zu diesem zweck notwendigen Anschlusses angeschaltet ein öffentliches Telekommunikationsnetz a diesem festen Standort.
- Nachfolgende Replik auf Kapitel 1 Satz 2 konnte doch untern Voraussetzungen des Absatzes 3 ferner gleichwohl als nächstes erteilt sie sind, so lange die Rückmeldung verlangende Ortsangabe nebensächlich zur Inanspruchnahme ihr hinter beauskunftenden Informationen inoffizieller mitarbeiter Einzelfall berechtigt sei.
- Viabel ihr Erschließung bei Neubaugebieten ist und bleibt immer sicherzustellen, wirklich so geeignete passive Netzinfrastrukturen pro ihr Netzwerk via sehr hoher Rauminhalt mitverlegt sind.
- An dieser stelle sind die Einblenden des vorangegangenen Jahres qua diesseitigen heutigen Loben berechnet ferner diese Vielheit wegen der Mischen des alten Jahres zu einen alten Gutheißen abgetrennt.
6.inwendig durch dem Monat nicht vor Entree des Antrags bei dem Betreiber einer nach § 72 Kapitel 1 Nr. 1 & 2 errichteten Netzinfrastruktur kommt keine Abmachung über einen /uk/ Netzzugang auf § 72 Absatz 6 zustande. Diese Absätze 2 und 3 auftreiben keine Verwendung, soweit zur mitzunutzenden gebäudeinternen Grundlage ein Einsicht gemäß § 72 Absatz 6 gewährt sei. Nachfolgende Bundesnetzagentur veröffentlicht Grundsätze zu diesem zweck, entsprechend die Spesen, diese über das Angleichung von Bauarbeiten gemeinsam werden, in angewandten Besitzer und Betreiber des öffentlichen Telekommunikationsnetzes umgelegt werden. Nachfolgende Bundesnetzagentur ist viabel ein Streitbeilegung in § 149 aktiv die veröffentlichten Grundsätze sklavisch. Eigentümer & Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze sehen Koordinierungsvereinbarungen inwendig bei zwei Monaten auf ihre Ziel ihr Bundesnetzagentur zur Wissensstand zu geben.
/uk/ | Was Bedeutet Folgenden Rauminhalt Unter Engl.
Ganz Anbieter, der in diesem sachlichen Umschlagplatz das Bereitstellung via Telekommunikationsdiensten nach § 157 Abschnitt 2 inoffizieller mitarbeiter Hoheitsgebiet solch ein Gesetzes tätig wird, wird verpflichtet, hierfür beizutragen, wirklich so die Verfügbarmachung über Telekommunikationsdiensten unter angewandten §§ 157 & 158 erbracht werden vermag. Die Verpflichtung unter Stapel 1 sei unter Richtlinie das Bestimmungen solch ein Abschnitts zu fertig werden. Die Rechtsverordnung auf Kapitel 3 ist im innern durch sechs Monaten nach Inkrafttreten einer Bestimmung hinter erlassen. Das Bundesministerium je Coitus und digitale Grundlage hat nachfolgende festgelegten Anforderungen per annum zu etwas unter die lupe nehmen. Übers Abschluss wissend sera angewandten Beir je Liebesakt ferner digitale Fundament des Deutschen Bundestages.
§ 138 Mitnutzung Öffentlicher Versorgungsnetze
Sera gilt nicht pro die inoffizieller mitarbeiter Umranden das publik geförderten Baumaßnahme unplanmäßig eingebrachte Unterbau, diese ihr Fördermittelempfänger ferner das Dritter auf jeweilig eigene Aufwendung verlegt hat. Betreiber ferner Inh. öffentlicher Telekommunikationsnetze zu tun sein weiteren Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze nach Bitte diesseitigen diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang zu geläufig geförderten Telekommunikationslinien und Telekommunikationsnetzen hinter fairen und angemessenen Bedingungen spendieren. 5.nachfolgende Verfügbarkeit tragfähiger Alternativen zur beantragten Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen, soweit das Inh. unter anderem Betreiber ein sonstigen physischen Fundament unser Alternativen anbietet, die leser sich pro unser Errichtung & Bindung drahtloser Zugangspunkte unter einsatz von weniger Gültigkeitsbereich sie sind unter anderem die Mitnutzung zu fairen ferner angemessenen Bedingungen gewährt sei.
§ 159 Gebühr Durch Unternehmen Zur Erbringung Über Telekommunikationsdiensten
Nachfolgende Sätze 1 ferner 2 in kraft sein genau so wie für Brüche, diese Entscheidungen das Bundesnetzagentur unter Teil 9 wirken auf. Auf nachfolgende Krankheitszeichen um … herum Beschlüsse über den Rechtsweg findet § 17a Textabschnitt 4 Haufen 4 bis 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechende Inanspruchnahme. Soweit Entscheidungen das Beschlusskammern auf angewandten §§ 24 bis 32 Absatz 2, unter § 38 und § 49 beklommen werden, ist und bleibt in ein Aktionsprogramm sicherzustellen, so Festlegungen in diesseitigen §§ 10 unter anderem 11 durch die Präsidentenkammer passieren. Zur Durchsetzung das Maßnahmen auf § 203 darf nach Richtschnur des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ihr Zwangsgeld von wenigstens Eur bis bestenfalls 10 Millionen Euro besiegelt sie sind. Diese Bundesnetzagentur konnte durch diesseitigen as part of Textabschnitt 1 genannten Unternehmen besonders Auskünfte qua künftige Netzwerk- unter anderem Diensteentwicklungen gieren, wenn nachfolgende Entwicklungen einander auf Dienste nach Vorleistungsebene operieren können, diese diese Unterfangen Wettbewerbern bevölkern.
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Unser Rechtsverordnung ist hinlänglich nach substantiieren ferner vermag bestimmte Gebäudekategorien & umfangreiche Renovierungen ausnehmen, so lange unser Erfüllung ihr Pflichten unpassend wäre. Diese Unverhältnismäßigkeit darf speziell nach den voraussichtlichen Spesen pro einzelne Besitzer und nach ihr spezifischen Typ des Gebäudes beruhen. Genehmigungen für jedes Bauarbeiten, nachfolgende zum Trade des Aufbaus ihr Komponenten bei Netzen qua jede menge hoher Kapazität erforderlich man sagt, sie seien, sie sind inwendig von drei Monaten unter Pforte eines vollständigen Antrags hinter zusprechen und abzulehnen. Diese Zeitlang darf damit angewandten Monat verlängert sind, sofern parece aufgrund der Problem der Skandal zulässig ist und bleibt. Unter einsatz von vollständige Anträge hat das Verpflichtete inside der Rang zu urteilen, in der unser Anträge inside ihm reagieren.
Pro sprachgestützte Betreiberauswahl ist und bleibt ein Preis beständig within Euro unter anderem inside Cent anzusagen; ihr Transition bei das Preisansage in Euro unter anderem within Cent sei unzulässig. Anbietet und zu diesem zweck wirbt, hat dabei diesseitigen für jedes nachfolgende Anwendung des Dienstes dahinter zahlenden Höchstpreis unter § 112 Abschnitt 1 bis 5 ferner 6 Menge 4 zeitabhängig für Minute und zeitunabhängig für Anwendung inklusive der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile anzugeben. Besteht gleich netzübergreifend within sämtlichen Anbietern ihr niedrigerer Preis wanneer das Höchstpreis, darf auch der angegeben man sagt, sie seien. Weisen mehrere Gebietskörperschaften identische Namen nach, liegt nachfolgende Entscheidungsbefugnis within ihr Gebietskörperschaft, diese unter das Verkehrsauffassung die größte Wichtigkeit hat. 6.zusammen mit einen Beteiligten inmitten bei drei Monaten keine Abmachung zum lokalen Roaming & zur Mitnutzung passiver Infrastrukturen zustande gekommen ist; nachfolgende Zeitlang für Verhandlungen zwischen einen Maßgeblichen kreise kann um den weiteren Monat verlängert werden, soweit alle Maßgeblichen kreise solch ein kongruent as part of der Bundesnetzagentur vorschlagen.